Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Angebote, Leistungen, Demo-Zugänge, Softwareleistungen und digitale Dienste im Zusammenhang mit dem „Digitalen Sicherheitspass“ von:

Lothar Schüsselbauer Digitales Verkehrsmanagement
Wasserburger Str. 24
83556 Griesstätt
Deutschland

Der Digitale Sicherheitspass ist ein digitales System zur Unterstützung von Betrieben bei der Organisation, Dokumentation und Verwaltung von Unterweisungen, Betriebsanweisungen, Gefährdungsbeurteilungen, Mitarbeiter-Nachweisen, Fuhrparkdaten, KFZ-Checks, Fahraufträgen und Fristen.

Die Software ersetzt keine individuelle rechtliche, arbeitsschutzfachliche oder sicherheitstechnische Beratung. Der Kunde bleibt für die fachliche Prüfung, Aktualität und rechtssichere Anwendung der Inhalte in seinem Betrieb verantwortlich.

Soweit eine Demo-Version bereitgestellt wird, dient diese ausschließlich der unverbindlichen Erprobung und Präsentation des Funktionsumfangs.

In Demo-Versionen dürfen keine echten personenbezogenen Daten, Gesundheitsdaten, Führerscheindaten oder sonstigen sensiblen Daten eingetragen werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit der Demo-Version besteht nicht.

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung eines Angebots, durch Bestellung, durch Freischaltung eines kostenpflichtigen Zugangs oder durch eine individuelle Vereinbarung zustande.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder der gebuchten Lizenz. Mögliche Leistungen können insbesondere sein:

• Bereitstellung eines Adminbereichs
• Mitarbeiterverwaltung
• Unterweisungsplanung
• Dokumentation von Unterweisungen
• Tablet-Ansicht für Unterweiser
• mobile Ansicht für Mitarbeiter
• Verwaltung von Betriebsanweisungen
• Verwaltung von Gefährdungsbeurteilungen
• Fuhrpark- und Fahrauftragsfunktionen
• Druck- und Exportfunktionen
• Bereitstellung von Vorlagenpaketen

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Nutzung erforderlichen Angaben richtig und vollständig bereitzustellen. Der Kunde ist selbst verantwortlich für:

• Auswahl geeigneter Unterweisungsthemen
• fachliche Prüfung der Inhalte
• Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Pflichten
• Einweisung seiner Nutzer
• Vergabe und Kontrolle von Benutzerrechten
• rechtmäßige Verarbeitung personenbezogener Daten
• Prüfung, ob zusätzliche betriebliche oder gesetzliche Anforderungen bestehen

Bereitgestellte Vorlagen, Unterweisungen, Betriebsanweisungen, Checklisten und Gefährdungsbeurteilungen dienen als Arbeitshilfe. Sie müssen vor betrieblicher Verwendung durch den Kunden auf Aktualität, Vollständigkeit und Eignung für den konkreten Einsatz geprüft und bei Bedarf angepasst werden.

Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der aktuellen Preisübersicht. Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zahlbar.

Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, können laufende Leistungen mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

Wir bemühen uns um eine zuverlässige Bereitstellung der Software. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden. Wartung, Updates, technische Änderungen und Weiterentwicklungen können durchgeführt werden, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, wird vor produktiver Nutzung ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die von ihm eingestellten Daten und für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung.

Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im vereinbarten Umfang. Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Vermietung oder sonstige Überlassung an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für fachliche Fehlanwendung, unvollständige betriebliche Umsetzung, nicht geprüfte Vorlagen oder vom Kunden eingestellte Inhalte ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.